Markenrecht
Im Markenrecht umfasst die Expertise der Kanzlei insbesondere folgende Tätigkeiten und Beratungsfelder:
Beratung und Registrierung
- Beratung bei der Entwicklung von Marken und Markenstrategien
- Kollisions- und Verfügbarkeitsrecherchen im Vorfeld einer Markenanmeldung
- Markenanmeldungen (Deutschland, EU, internationale Marken)
- Markenverlängerungen
- Vertretung in Eintragungs-, Widerspruchs- Verzichts-, Verfalls-, Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren
- Vertretung in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
- Vertretung vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
- Koordination ausländischer Korrespondenzanwälte in Verfahren vor ausländischen nationalen Markenämtern
- Außergerichtliche Einigung durch Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen
- Beratung im Hinblick auf markenrechtliche Risiken beim Parallelimport von Arzneimitteln
Wirtschaftliche Verwertung
- Lizensierung
- Kauf und Übertragung von Marken
Durchsetzung von Markenrechten
- Abmahnung von Markenverletzungen
- Verteidigung gegen Abmahnungen wegen Markenverletzung
- Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen in einstweiligen Verfügungsverfahren (u.a. Unterlassung, Sequestration/Beschlagnahme), insbesondere auf Messen
- Sequestration/Beschlagnahme rechtsverletzender Gegenstände durch einstweilige Verfügung in Zusammenarbeit mit Gerichtsvollziehern
- Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen in Klageverfahren (u.a. Unterlassung, Auskunft, Vernichtung, Rückruf, Schadensersatz)
- Verteidigung gegen drohende und erlassene einstweilige Verfügungen, insbesondere Einreichung von Schutzschriften, Einlegung von Widersprüchen, Beratung zu unternehmensinternen Maßnahmen, Rückrufen und Kundenkommunikation, Abgabe von Abschlusserklärungen
- Vertretung in einstweiligen Verfügungs- und Klageverfahren vor allen deutschen Zivilgerichten
- Grenzbeschlagnahmeverfahren zum Schutz vor Import von markenverletzenden Produkten in die EU und Deutschland
- Strafanzeigen wegen Markenverletzungen